Beitragsbild: Eigene Darstellung
Wissing gründet Innovations-Club mit Estland, Lettland und Litauen
Foto: BMDV
Deutschland will gemeinsam mit den baltischen Staaten die Digitalisierung in Europa voranbringen und sich für ein innovationsfreundliches Umfeld einsetzen.
Bundesdigitalminister Dr. Volker Wissing hat mit seinen Amtskolleginnen und Amtskollegen aus Estland, Lettland und Litauen einen Innovations-Club ins Leben gerufen. Anknüpfend an das 3+1 Format wollen sich die vier Länder bei Fragen zu Digitalisierung, Innovationsförderung, neuen Standards und Abbau von Hürden künftig eng abstimmen und Entscheidungen auf EU-Ebene beschleunigen. Das hat Wissing diese Woche bei Besuchen in Vilnius, Riga und Tallinn vereinbart.
In Tallinn sagt Dr. Wissing am Freitag:
„Gemeinsam wollen wir in Europa stärker auf Digitalisierung für unsere wirtschaftliche Entwicklung setzen. Wir müssen aufholen und schneller werden in Europa. Das geht nur mit Technologieoffenheit, Mut zu Innovationen und mit Ländern, die vorangehen. Wir brauchen attraktive Rahmenbedingungen für Innovationen, das heißt freie Experimentierräume, Förderung und keine überbordende Bürokratie und Regulierung. Dafür will ich mich gemeinsam mit den baltischen Staaten auf EU-Ebene einsetzen. Wir stehen dafür ein, die Chancen der Digitalisierung zu sehen und wollen uns von Bedenkenträgern nicht aufhalten lassen.„
Bundesdigitalminister Dr. Volker Wissing
Die Ziele des Innovationsclubs
Im neuen Innovations-Club werden sich Deutschland, Estland, Lettland und Litauen im Sinne einer fortschrittlichen, technologieoffenen Regulierung in Europa strukturiert abstimmen. In einem ersten Schritt wird eine Arbeitsgruppe Ideen für eine chancenzentrierte und innovationsfreundliche Poltik für die neue Kommission ab 2024 formulieren. Ziel ist die Stärkung der europäischen Digitalwirtschaft, um erfolgreich mit anderen Weltregionen konkurrieren zu können.
Zudem wollen die vier Länder gemeinsame Projekte im Digitalbereich identifizieren und umsetzen. Gegenseitig will man von den Erfahrungen bei eGovernment-Diensten lernen, Forschungslandschaft, Wirtschaft und Start-up-Szene miteinander vernetzen. Wissing sprach Einladungen nach Deutschland aus, um sich vertieft auszutauschen.
Beim Innovations-Club mitmachen werden der estnische Minister für Informationstechnologie Kristjan Järvan, der lettische Digitalminister Māris Sprindžuks und die litauische Wirtschaftsministerin Aušrinė Armonaitė. Auch die Verkehrsminister der baltischen Staaten, Riina Sikkut aus Estland, Jānis Vitenbergs aus Lettland und Marius Skuodis aus Litauen wollen sich aktiv einbringen und zum Beispiel die Logistik mit europaweiten digitalen Frachtbriefen vereinfachen.
Rail Baltica als geopolitisches Projekt für Europa
Die bessere verkehrliche Anbindung der baltischen Staaten war zweiter Schwerpunkt der fünftägigen Reise von Bundesminister Wissing. Am Donnerstag besuchte Wissing die Großbaustelle des „Rail Baltica“-Projekts in Riga. Hier werden neue Schienen für eine bessere Verbindung von Riga nach Warschau und Tallinn gelegt.
Wissing betont die sicherheitspolitische Dimension des Großprojekts:
„Was die baltischen Länder jetzt dringend brauchen sind transeuropäische Netze, gut ausgebaute Verbindungen in ihr Land auf der Schiene, auf der Straße und über Wasser. Wir wollen sie enger in unsere Schienen- und Straßennetze einbinden, und auch in das europäische Hochgeschwindigkeitsnetz, um den Transport von Gütern zu beschleunigen, die Reiseverbindungen und den Tourismus zu fördern sowie im Bedarfsfall auch militärisch notwendige Transportkapazitäten zur Verfügung zu haben. Deshalb ist es so wichtig, dass das Projekt ‚Rail Baltica‘ schnell umgesetzt wird. Wir müssen alles dafür tun, Verzögerungen zu vermeiden und den Bau zu beschleunigen. Ich habe meinen Amtskollegen in Litauen, Lettland und Estland meine volle Unterstützung zugesagt.„
Bundesdigitalminister Dr. Volker Wissing
Rail Baltica ist eines der größten Infrastrukturprojekte in Europa. Bis 2030 soll sich die Fahrzeit von Deutschland in die baltischen Staaten halbieren. Aktuell braucht die Bahn von Berlin nach Vilnius rund 22 Stunden, mit dem Rail Baltica-Ausbau sollen es weniger als 10 werden. Auch Nachtzugverbindungen von Berlin nach Riga und Tallinn sind geplant. Sieben deutsche Unternehmen sind an der Umsetzung beteiligt, darunter die Deutsche Bahn.
Quelle:
Medienmitteilung – Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) – DE
(Text und Bild)
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